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Wikileaks-Gründer Assange spaltet Amerika


Feature Assange Btschaft Ekuador

© REUTERSVor Botschaft Ekuadors in London: Anhänger Assanges demonstrieren für dessen Freiheit

Ins diplomatische Ringen um den Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich nun auch die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eingeschaltet. Die OAS berief am Samstag für kommenden Freitag eine Dringlichkeitssitzung der amerikanischen Außenminister ein. Dabei soll über den Streit zwischen London und Quito wegen des diplomatischen Asyls für Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London beraten werden. 23 OAS-Staaten sprachen sich am Freitag (Ortszeit) für das Treffen aus. Dagegen stimmten die Vereinigten Staaten, Kanada sowie Trinidad und Tobago.

Ecuador hatte dem 41 Jahre alten Australier Assange, der sich vor rund acht Wochen in die Botschaft geflüchtet hatte, am vergangenen Donnerstag diplomatisches Asyl gewährt. Die Nationalversammlung Ecuadors verurteilte das Verhalten Großbritanniens in einer offiziellen Erklärung. Die Drohung, zur Festnahme von Assange notfalls in Botschaft des Landes in London einzudringen, stelle einen „Angriff auf die nationale Souveränität“ dar und sei ein Verstoß gegen internationales Recht, heißt es in der Erklärung, die das Parlament am Freitag (Ortszeit) beschloss.

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Der britische Außenminister William Hague hatte zuvor gesagt, es gebe keine solche Drohung. Großbritannien müsse aber seine internationalen Verpflichtungen erfüllen. Gegen Assange existiert ein EU-weiter Haftbefehl aus Schweden wegen des Verdachts auf Sexualdelikte.

An diesem Samstag wollen die Mitglieder der Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA) in Ecuador über die Lage beraten. Das Bündnis steht unter der Federführung von Venezuela und Kuba. Auch die Außenminister des südamerikanischen Staatenbundes Unasur suchen an diesem Sonntag eine gemeinsame Haltung im Fall Assange.

Öffentlicher Auftritt Assanges?

Assange soll nach Skandinavien ausgeliefert werden. Er bestreitet die Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung und vermutet ein Komplott. Der Australier befürchtet eine Abschiebung von Schweden in die Vereinigten Staaten, wo ihm lebenslange Haft wegen Geheimnisverrats drohen könnte. Die von Assange maßgeblich betriebene Plattform Wikileaks hatte tausende diplomatische Depeschen veröffentlicht. Darunter auch geheime Dokumente über die Kriege im Irak und in Afghanistan.

Assange plant nach Angaben von Wikileaks, an diesem Sonntag vor Ekuadors Botschaft in London vor die Öffentlichkeit zu treten. Ob er tatsächlich persönlich vor das Gebäude kommen wollte, blieb unklar. Damit würde er das Risiko eingehen, von der britischen Polizei festgenommen zu werden.

Unterdessen warf der Anwalt der beiden Schwedinnen, die gegen Assange ausgesagt hatten, dem Australier nach Angaben der Zeitschrift „Focus“ vor, den Begriff politisches Asyl zu missbrauchen. Seine Mandantinnen wollten, „dass dieser Fall endlich ordentlich abgeschlossen wird“, sagte Claes Borgström.

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